PM zur Vollversammlung Studentischer Beschäftigter an der Goethe-Universität Frankfurt am 20. Juni 2023

Das Autonome Hilfskräfte-Referat beim AStA der Goethe-Universität Frankfurt ruft am Dienstag, 20. Juni 2023 um 16 Uhr in Casino 1.811 am Campus Westend alle Studentischen Beschäftigten – Hilfskräfte wie Tutor*innen – zur Vollversammlung auf. Unter dem Slogan „Ihr seid die Basis!“ ist es Ziel, gemeinsamer Forderungen für einen Tarifvertrag Studentischer Beschäftigter (TVStud) an der Goethe-Universität basis-demokratisch abzustimmen. Zentrale Themen sind höhere Löhne, Mindestvertragslaufzeiten, höhere Urlaubsansprüche sowie eine Personalvertretung für Studentische Beschäftigte. Die Vollversammlung möchte ein starkes Signal für bessere Arbeitsbedingungen an das Präsidium der Goethe-Uni zu senden, das an der Stiftungsuniversität mit Haustarifvertrag als Arbeitgeber auftritt.

Seit vergangenem Herbst organisieren sich Studentische Beschäftigte der Goethe-Uni in der Kampagne «Goethe braucht Tarif!». Sie sind damit Teil einer bundesweiten Bewegung TVStud in über 40 Ortsgruppen, die für die flächendeckende Durchsetzung eines Tarifvertrags für Studentische Beschäftigte an Hochschulen in Deutschland eintritt. Derzeit sind Studentische Beschäftigte an der Goethe-Universitä t sowohl von der Personalvertretungsstruktur als auch von den hauseigenen Tarifverträ gen ausgeschlossen. Dies führt zu zahlreichen Problemen und Missständen, wie auch eine kürzlich erschienene Studie des Institut für Arbeit und Wirtschaft (IAW)1 unter dem Titel „Jung, akademisch, prekär“ zur Situation Studentischer Beschäftigter bundesweit zeigt. Björn Das, Referent im Autonomen Hilfskräfte-Referat: „Unter anderem leisten Hilfskräfte häufig unbezahlte Überstunden und hangeln sich in sechs- oder sogar dreimonatigen Abständen von einem Arbeitsvertrag zum nächsten.“ Angela Friedrich, Referentin im Autonomen Hilfskräfte-Referat ergänzt: „Diese Kettenbefristungen führen zu starken Abhä ngigkeiten von den Vorgesetzten. Studentische Beschäftigte finden sich daher in einem System ständiger Bewährung und trauen sich oft nicht, gegen Missstände einzutreten.“ Häufig würden Studentische Beschäftigte nicht über grundlegende Arbeitsrechte aufgeklärt und von Personalverantwortlichen nicht darauf geachtet, dass diese eingehalten werden. So arbeiten Studentische Beschäftigte Krankheitstage oft nach, realisierten ihre Urlaubsansprüche nicht und bekommen häufig keine angemessenen Arbeitsplätze gestellt. „Wertschätzung sieht anders aus!“, sagt Friedrich. „Die Arbeit von Studentischen Beschäftigten ist absolut notwendig für den Uni-Betrieb. Sie üben Tätigkeiten in allen zentralen Bereichen aus, sei es in der Lehre, in der Forschung, in Bibliotheken, der EDV oder der Verwaltung.“

Die 2023 erschienene Studie „Jung, Akademisch, Prekär“, die im Auftrag der bundesweiten TVStud-Kampagne mit Unterstützung von der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) vom Institut für Arbeit und Wirtschaft (IAW) durchgeführt wurde, gibt genauen Aufschluss über die desolaten Arbeitsbedingungen von Studentischen Beschäftigten. Dabei zeigt sich vor allem: Nur in Berlin, wo bereits seit 1981 ein TVStud besteht, sind Arbeitsbedingungen im Ländervergleich durchweg besser. Und: wo die Arbeitnehmendenrechte durchersonalvertretungen kontrolliert werden, werden diese Rechte auch eher eingehalten. Unser Ziel ist es also, uns als Studentische Beschäftigte zusammenzuschließen und mit Unterstützung der lokalen Gewerkschaften und im Kontext der Bundesweiten Kampagne, ausreichend Druck auf das Präsidium der Goethe-Uni unter Vorsitz von Präsident Enrico Schleiff und den Vertreter*innen der Bundesländer in Kultus- und Finanzministerien zu machen, um den TVStud bis zu den nä chsten Tarifverhandlungen im Februar 2024 als Thema zu setzen und den TVStud hier in Frankfurt zu erkämpfen.

Zum Ablauf der Vollversammlung: Unter dem Slogan «Ihr seid die Basis!» ist das Ziel der Vollversammlung die basis-demokratische Abstimmung gemeinsamer Forderungen für einen TVStud an der Goethe-Uni. Anhand der Auswertung einer aktuellen Beschäftigten Befragung unter Studentischen Beschäftigten an der GU sollen dafür 4 Hauptforderungen abgestimmt werden: Es geht um höheren Lohn, Mindestvertragslaufzeiten, höheren Urlaubsanspruch sowie eine Personalvertretung Studentischer Beschäftigter an der Goethe-Uni. Für den ersten Teil beginnend um 16 Uhr am 20. Juni 2023 werden die lokale Gewerkschaften und Initiativen eingeladen: Für die Hochschulgewerkschaft unter_bau spricht Aisha Salih, für die GEW Studierendenvertreter Niklas Beick, sowie DGB- Jugendreferentin Maike Reichhartz. Zur Situation Studentischer Beschäftigter an deutschen Hochschulen wird Marvin Hopp von TVStud Hamburg und Co-Autor der Studie „Jung, akademisch, prekär“ sprechen. Insbesondere freuen wir uns über den Beitrag von Fabian Korner vom Autonomen Inklusionsreferat, der zu strukturellen Ausschlüssen von Studierenden mit chronischen Erkrankungen und Beeinträchtigungen bei den SHK-Stellen der Goethe-Universität.

Vor diesem Hintergrund vielfältiger Perspektiven wollen wir dann ab 17:15 zum gemeinsamen zweiten Teil der Vollversammlung übergehen, die 4 Hauptforderungen der Beschäftigtenbefragung vorstellen, Raum zur Diskussion geben und über diese abstimmen.Abschließend werden wir einen Ausblick geben und eine gemeinsame Strategie für das weitere Vorgehen bis Februar 2024 besprechen. Zur Stärkung wird es Kaffee und Kuchen füralle geben – geliefert von der Ada-Kantine. Als gemeinsame Aktion machen wir gemeinsam mit dem Solidarischen Mittelbau der Goethe-Uni zum Abschluss ein Gruppenfoto für Social Media, Presse und das Präsidium.

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Alle Vertreter*innen der Presse sind sehr herzlich zur Vollversammlung eingeladen! Dienstag, 20. Juni 2023, 16 Uhr, Casino 1.811, Campus Westend (Theodor W. Adorno Platz, Frankfurt).

Das Autonome Hilfskräfte-Referat er Goethe-Universität ist an den AStA angegliedert. Es nimmt sich der Belange der Studentischen Beschäftigten (Hilfskräfte und Tutor*innen) an, die sowohl an der Goethe Universität als auch an dieser angegliederten oder mit dies

zusammenarbeitenden externen Instituten (u.a. Max Plank, Hessische Institut für Friedens und Konfliktforschung...) beschäftig sind, unterstützt bei Problemen mit den Vorgesetzten und Fragen zum Arbeitsrecht. Es setzt sich für die Verbesserung der Areitsbedingungen und die Durchsetzung eines Tarifvertrags für Studentische Beschäftigte ein.

Referent*innen sind Björn Das und Angela FriedrichKontakt: hilfskraefte [at] asta-frankfurt.de (hilfskraefte[at]asta-frankfurt[dot]de)

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1 Hopp, M. et al. (2023): Jung, akademisch, prekär. Studie zu sozialer Lage und Arbeitsbedingungen

studentischer Beschäftigter an Hochschulen und Forschungseinrichtung. Online: https://www.iaw.uni-

bremen.de/archiv/mitteilungen/detail?news=90#news90